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Einführung
 
 

Das geistige Eigentum zählt zu den wichtigsten Vermögenswerte einer Gesellschaft. Es ist daher unbedingt notwendig, dieses vor einer Investition auf einem neuen Markt entsprechend zu schützen.

 

In Spanien gilt mit wenigen Ausnahmen das Eintragungsprinzip, was bedeutet, dass das Recht an einer Erfindung oder einer Marke erst existiert, nachdem dieses ordnungsgemäß eingetragen wurde. Im Gegensatz zu den USA beispielsweise folgt Spanien dem Anmeldeprinzip. Die erste Person, die die Eintragung eines Schutzrechts beantragt, besitzt Prioritätsrechte, weshalb die Benutzung allein keinerlei Rechte gegenüber dritten Parteien begründet, ausgenommen bei sehr bekannten Marken.

 

Das Territorialitätsprinzip gilt auch für die Eintragung geistiger Schutzrechte, was bedeutet, dass der Schutz einer Marke oder eines Patents nur in den Ländern besteht, in denen diese eingetragen wurden. In anderen Ländern könnten die Marken und Patente daher prinzipiell ohne weiteres von dritten Personen benutzt werden. Somit bewirkt die Eintragung einer Marke oder eines Patents in ihrem Ursprungsland keinen automatischen Schutz in anderen Ländern, weshalb dieser durch die jeweilige Eintragung in diesen Ländern erlangt werden muss.

Urheberrechte sind Vermögenswerte, die wie Sachanlagen im rechtlich zulässigen Rahmen zediert, belastet und übertragen werden können.

Dritte Parteien können eine entgeltliche Lizenz zur Benutzung der registrierten Rechte erwerben.

 

Spanien hat die wichtigsten internationalen Abkommen in diesem Bereich ratifiziert, welche es, abgesehen von einigen wenigen Ausnahmen, auch Ausländern ermöglichen, ihre Rechte in Spanien zu schützen.

Die Mitgliedschaft Spaniens in der Europäischen Union hat den spanischen Gesetzgeber überdies gezwungen, die Gemeinschaftsrichtlinien zum geistigen Eigentum in nationales Recht umzusetzen, womit die spanische Gesetzgebung mit dem europäischen Recht harmonisiert.

 

Die Anlage am Ende dieses Kapitels enthält eine Aufzählung der wichtigsten Abkommen.

 

Zu den wichtigsten, von Spanien ratifizierten Abkommen zum Schutz des geistigen Eigentums zählen unter anderem:

 

- das TRIPS-Abkommen (Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums)

 

- die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums;

 

- der PCT-Vertrag (Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens);

 

- das Europäische Patentübereinkommen;

 

- das Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (Madrider Markenabkommen - MMA);

 

- das Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA);

 

 

 
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